Südländer fährt Kind an und verbietet ihm den Mund
[...] Am Donnerstag gegen 15.00 Uhr befuhr ein 9 - jähriges Kind den Gehweg am Sonnenbrink. Aus der Goethestraße näherte sich ein Pkw-Fahrer, der nach links in den Sonnenbrink einbiegen wollte. In Höhe der Einmündung kam es zur Kollision, bei der das Kind stürzte und sich an Knie und Ellbogen verletzte. Nach Angaben des Kindes, stieg der Fahrer des Pkw aus, sprach kurz mit dem aus Stadthagen stammenden Jungen, wies ihn an, zu Hause nichts zu erzählen und fuhr davon. Bei dem Verursacher-Fahrzeug soll es sich um einen grünen Pkw mit SHG-Kennzeichen gehandelt haben. Bei dem männlichen Fahrer eindeutig um einen Südländer, der eine Sonnenbrille getragen hatte.[...]
Osteuropäische Autoknacker-Bande bekommt Kuschel-Strafen - Über 60 Autos aufgebrochen
[...] Der Reigen der Autoaufbrüche begann im Januar in Aalen. Es folgte die schwerste Tat in der Nacht zum 5. Februar vor einem Gmünder Autohaus mit 31 aufgebrochenen Autos auf dem Parkplatz. Dabei war das Diebesgut rund 80 000 Euro wert, und der Sachschaden belief sich auf ca. 70 000 Euro. Ein weiterer Gesamtschaden wurde in Essingen und Schorndorf durch die aus Litauen stammende Diebesbande verursacht. Dabei wurden rund 30 Autos aufgebrochen und 23 Navigationsgeräte entwendet. Unterschlupf sollen die Täter, so der Staatsanwalt, bei einem Landsmann in Schwäbisch Gmünd gefunden haben.
Sie versuchten dann, das Diebesgut nach Osteuropa zu „exportieren“.
Der Hauptbeschuldigte bekam eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten und die anderen drei jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Für einen der Täter ist dies eine Jugendstrafe. Die unter zwei Jahren liegenden Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt.
Gegen den Zeugen, der den Litauern in Schwäbisch Gmünd Unterkunft und Fahrzeug gewährt haben soll, wird es kein Verfahren geben. Er machte von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch, wurde vor Gericht von Sprachschwierigkeiten geplagt und erklärte, ohnehin so gut wie überhaupt nichts gewusst zu haben.[...]
http://remszeitung.de/2014/7/4/autoknackerbande-landete-vor-gericht/
Sie unterstützen beim Lernen und helfen bei den Hausaufgaben nach – oft so kräftig, dass Lehrer nicht wissen, was das Kind wirklich kann. Warum der Ehrgeiz vieler Eltern mehr schadet als er hilft:
>>>http://www.welt.de/129820584
Ende der Fahnenstange! Bayern gibt 1 Milliarde für Asyl aus - Außer Bayern kann kein Bundesland mehr diese Kosten tragen, denn indirekt zahlt Bayern über den Länderfinanzausgleich den Gutmenschen-Luxus überall mit
[...] Auf Bayern kommen massive Mehrausgaben für Asylbewerber zu. Im nächsten Doppelhaushalt 2015/2016 werde man „fast eine Milliarde Euro“ dafür einplanen, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU)...
Im Doppelhaushalt für dieses und letztes Jahr waren 570 Millionen Euro eingeplant; die Flüchtlingszahlen steigen aber sehr stark... In hohen Berliner CSU-Kreisen wird bereits davor gewarnt, Bayern sei eines der letzten Länder, das diese Ausgaben noch stemmen könne. Die Lage sei „dramatisch“. Bundesweit rechne man mit 220 000 Asylbewerbern. Söder muss im Haushalt in den laufenden Verhandlungen deutlich umschichten, um das Ziel einzuhalten, den Staatsetat um nicht mehr als drei Prozent pro Jahr wachsen zu lassen.[...]
auch bei sommerlichen Temperaturen schicken wir wieder unseren Newsletter frei Haus. Fragen und Antworten zu Hartz IV können in unserem Forum http://hartz.info gestellt werden.
1. ALG II Leistungsberechtigte müssen im Juli mit verspäteter Auszahlung rechnen
Hartz IV-Leistungsberechtigte erhalten normalerweise am Monatsanfang eine Überweisung oder einen Scheck vom Jobcenter. Im Juli kam es jedoch insbesondere in den Regionen im Norden und Osten des Landes zu Problemen beim Scheck-Versand. Viele Hartz IV-Bezieher warten deshalb noch immer auf ihr Geld – mit gravierenden Folgen... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-panne-bei-alg-ii-schecks-90016148.php
2. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hebt Mietobergrenze in Göttingen auf
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 29. April 2014 (Aktenzeichen: L 7 AS 330/13) entschieden, dass die in Göttingen an Hartz IV-Bezieher gezahlten Unterkunftskosten zu niedrig bisher zu niedrig waren. Die Mietobergrenze war auf Grundlage eines Gutachtens des Landkreises festgelegt worden. Die Richter kritisierten jedoch, dass dabei die erforderliche Datenbasis fehle. Das Gutachte leide an deutlichen „strukturellen Schwächen", urteilte der 7. Senat des LSG, wie „Legal Tribune Online“ berichtet... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-gericht-kippt-mietobergrenze-90016149.php
3. Jobcenter Odenwald zwingt Leistungsberechtigten zur Auflösung seiner Altersvorsorge
Das Jobcenter Odenwald hat einen Hartz IV-Antragsteller dazu gezwungen, seine Altersvorsorge trotz erheblicher Verluste aufzulösen. Wie das Internetportal „Scharfs-links.de“ berichtet, sei dem Mann ein Schaden in Höhe von mehr als 30.000 Euro an seinem Schonvermögen entstanden. Das Jobcenter hatte sich zuvor geweigert, dem Mann und seinem fünfjährigen Sohn Hartz IV-Leistungen zu gewähren. Er müsse zunächst seine Altersvorsorge aufbrauchen, so das Amt. Das Sozialgericht Darmstadt entschied jedoch zugunsten des Mannes. Wer nun für den Schaden am Schonvermögen aufkommt, ist jedoch unklar... Weiter:
4. Immer mehr Ausnahmen beim Mindestlohn
Verdi-Chef Frank Bsirske übt scharfe Kritik an den Ausnahmeregelungen beim neuen Mindestlohn. Drei Millionen Menschen seien davon ausgenommen und würden weiterhin zu Hungerlöhnen beschäftigt. Der SPD wirft Bsirske Wählertäuschung vor. Das Gesetz für den neuen Mindestlohn in Höhe von 8,50 pro Stunde soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden.. Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/noch-mehr-ausnahmen-beim-mindestlohn-90016146.php
5. Die NULL-Euro-Jobs kommen!
Seit Jahren stehen sogenannte Ein-Euro-Jobs in der Kritik. Hartz IV-Bezieher werden in Arbeitsgelegenheiten gezwungen, für die sie bei einer 30-Stunden-Woche lediglich etwas über 200 Euro erhalten. Zu den möglichen Jobs zählen Landschaftspflege, Müllsammeln, Altenpflege oder Aushilfstätigkeiten im Kindergarten. Häufig handelt es sich um Tätigkeiten, die weder mit dem Ausbildungsprofil und dem bisherigen beruflichen Werdegang noch mit den beruflichen Wünschen des Leistungsbeziehers übereinstimmen. Ein-Euro-Jobs stehen aber auch immer wieder in der Kritik, weil sie eben nicht nur Arbeiten für das öffentliche Wohl – wie eigentlich vorgesehen – beinhalten, sondern auch sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze ersetzen... Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-die-null-euro-jobs-kommen-90016145.php
6. Urteil: Bundesagentur für Arbeit muss Telefonnummern und Email-Adressen nicht herausgeben
Die BA schottet sich von ihren "Kunden" ab: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat mit Urteil vom 27. Mai 2014 (Aktenzeichen: AN 4 K 13.01194) die Geheimhaltungsinteressen der Angestellten der Bundesagentur für Arbeit (BA) über die Informationsinteressen von Erwerbslosen gestellt. Hintergrund ist eine Klage, mit der die Herausgabe von Telefonlisten und Email-Adressen von Mitarbeitern der BA Berlin Nord durchgesetzt werden sollte. Das Gericht entschied jedoch zugunsten der BA. Weiter:
7. BA Chef Weise spricht sich weiterhin für Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher aus
Trotz zahlreicher verfassungsrechtlicher Bedenken lehnt der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Ulrich Weise, die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV, wie sie unter anderem von der Linkspartei gefordert wird, ab. Das erklärte Weise im Gespräch mit der „Frankfurter Rundschau“. Es müsse angeblich weiterhin ein Instrument gegeben, mit dem Pflichtverletzungen bestraft werden könnten. Der BA-Chef will demnach weiterhin auf ein System mit Leistungskürzungen unter dem Existenzminimum beharren... Weiter:
Fragen und Antworten in unserem Forum: http://hartz.info/