Fakten zur Einwanderung, Zitate aus Regierungsunterlagen
Fidel Müller
Das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung »Gegen Masseneinwanderung« ist in Deutschland und Europa auf Kritik gestoßen. Die Mehrheit der Wähler hatte am Sonntag für die künftige Einwanderungspolitik klare Regeln gefordert. Das wird nun im Ausland kritisiert. Wie aber sieht es in Ländern wie Deutschland aus, abseits von den Verlautbarungen der Politiker? Wir bringen Fakten, welche Politiker nur ungern öffentlich machen wollen.
»Die spinnen, die Schweizer!« Diese Worte waren die Reaktion des SPD-Politikers Ralf Stegner auf das Schweizer Votum. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sah es wohl ähnlich und forderte Kapitalverkehrskontrollen an den Schweizer Grenzen. Und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, sagte zum Ergebnis der Abstimmung: »Das ist schon ein Schlag.«
Die Schweizer hatten so abgestimmt, weil ihnen fast 25 Prozent Zuwanderer inzwischen zu viel sind. In Deutschland ist der Prozentsatz nach den vorliegenden Angaben der Bundesregierung inzwischen ähnlich hoch – auch wenn die Politik das nicht gern hört. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat jedenfalls schon vor längerer Zeit 19,5 Prozent Zuwanderer als offizielle Zahl für Deutschland ausgegeben, Zitat: »Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 bei 19,5 Prozent.«
Und 62 Prozent der nach Deutschland geströmten Zuwanderer haben nach den offiziellen Angaben der deutschen Bundesregierung noch nicht einmal einen Hauptschulabschluss – von wegen »qualifizierte Zuwanderung«, Zitat: »Obwohl – wie in der Grafik dargestellt – der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2011 bei 19,5 Prozent lag, betrug ihr Anteil an den Personen ohne allgemeinen Schulabschluss 62,0 Prozent und war damit überdurchschnittlich hoch.«
Die Fachkräfte sind in der Realität nach den Unterlagen der Bundesregierung jedenfalls kaum zu sehen. Zitat: »Im Jahr 2011 waren Personen mit Migrationshintergrund im Alter von 25 bis 65 Jahren fast doppelt so häufig erwerbslos wie Personen ohne Migrationshintergrund (…). Innerhalb der Gruppe der Ausländer sind die Ausländer mit eigener Migrationserfahrung auffallend schlecht qualifiziert beziehungsweise in den Arbeitsmarkt integriert (…). Unter den Beziehern von Leistungen nach Hartz IV hatten sie einen Anteil von 18,2 Prozent und auch ihr Anteil an den Erwerbslosen war mit 15,1 Prozent überdurchschnittlich hoch.«
Die Realität sieht in Deutschland wie folgt aus, Deutschlandradio berichtet beispielsweise: »80 Prozent der jugendlichen Straftäter in Berlin haben einen Migrationshintergrund, 45 Prozent davon sind arabischer, 34 Prozent türkischer Abstammung.«
In einer typischen deutschen Stadt wie Essen liegt der Anteil der Ausländer bei Straftaten nach offiziellen Angaben inzwischen bei etwa 90 Prozent. Und Sozialdezernent Peter Renzel wird in einer Zeitung mit den Worten zitiert, die Zahl der Täter mit Migrationshintergrund liege in Essen bei 90 Prozent, so fänden sich auf der Liste der Intensivtäter nun Jugendliche aus libanesischen, albanischen, afrikanischen oder ungarischen Familien.
Mit ähnlichen Zitaten hatte man in der Schweiz auch die Volksabstimmung geführt, da berichtete etwa der Tagesanzeiger: »Männer aus Angola, Nigeria und Algerien kassieren in der Schweiz sechsmal mehr Strafanzeigen als Schweizer Männer. ...«
Auch in Deutschland reist der Zustrom von extrem schlecht qualifizierten Migranten einfach nicht ab. Wer bei Google ganz neutral einmal nach Fakten zu der Entwicklung sucht, der findet schnell, dass man nicht mehr weiß, wohin mit all den neuen Mitbürgern. Die Verlogenheit der Politik in dieser Debatte ist atemberaubend. Und in der Bevölkerung kommt es zu einem Wutstau, weil auch dem Letzten klar wird, wie er bei dieser Debatte eiskalt belogen wird. So gärt es denn in Europa. Und am Ende ist klar, wohin diese Entwicklung steuern wird.
[...] Eine 38-Jährige ist bei einer Familientragödie in Schnaittenbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) getötet worden.
„Vor dem Haus wurde ihr 46 Jahre alter Ehemann festgenommen“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstagmorgen. Der Mann sei dringend tatverdächtig. Als die Beamten die Wohnung gegen 1.15 Uhr betraten, war die Frau noch am Leben. Sie starb wenig später an ihren Stichverletzungen. „Vermutlich ist ein Messer die Tatwaffe“, sagte der Sprecher. Eins ihrer drei Kinder - eine Fünfjährige - war zur Tatzeit in der Wohnung. „Ob das Mädchen die Bluttat beobachtet hat, ist unklar.“ Ihre beiden Geschwister waren nicht zu Hause. Zu den genauen Hintergründen der Tat sagte der Sprecher zunächst nichts. [...]
Wenn ein Mann seine Frau mit einem Messer tötet und die Polizei nichts zu den Hintergünden sagt, dann kann man sich den Rest schon denken...
http://www.merkur-online.de/aktuelles/bayern/polizei-sieht-38-jaehrige-sterben-3359923.html
Über seine offizielle Facebook-Seite hat der SPD-Politiker Sebastian Edathy Vorwürfe gegen ihn entschieden zurückgeworfen. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", heißt es in der Mitteilung. Weiter kündigte Edathy an Strafanzeige zu stellen, da bei der polizeilichen Durchsuchung seiner Privatwohnung die Lokalpresse anwesend war. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt", so Edathy....
Selbst in München kann man nachts in bestimmten Vierteln nicht mehr aus dem Haus gehen, ohne Gefahr zu laufen, von ominösen “Südlandern” zusammengeschlagen und ausgeraubt zu werden. Neuperlach, Milbertshofen und Hasenbergl sind Stadtviertel, in denen der moslemische Bevölkerungsanteil einen sicherheitsbedrohenden Stand erreicht hat. Dort dürften aufgrund der bekannten demographischen Entwicklung bald die ersten Gaza-Streifen Münchens entstehen. Am frühen Sonntag Morgen hat ein junger Münchner die leidvolle Erfahrung machen müssen, dass er in seiner Heimat zum Freiwild türkisch-arabischer Straßengangs wurde.
(Von Michael Stürzenberger) [mehr]
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